Pegida ist rassistisch und plump. Woher die Bewegung kommt, lässt sich kaum erklären. Was wir brauchen, ist eine richtige Reaktion auf die Proteste.
Am Mittwoch, den 7. Januar 2015 hat sich in Paris in der Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo ein Terroranschlag ereignet, zwei Tage später eine Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt. 17 Menschen wurden getötet. Die Täter waren Muslime. Frankreich und die Welt trauern. Der Anschlag galt nicht nur den Menschen, sondern auch der Presse- und Meinungsfreiheit. Was in Paris passiert ist, ist scheusslich und bestürzend. Gruppen wie Pegida dürfen den Terror von Paris nicht für ihre Zwecke missbrauchen. Er darf kein Vorwand für Rassismus und Islamfeindlichkeit werden.
Was passiert derzeit in Dresden und in geringerem Umfang auch in anderen deutschen Städten? Pegida? Wie bitte? Wie soll man diese angeblich „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ einordnen? Muss man Verständnis für sie zeigen?
„Folgen sie denen nicht“, sagt Bundeskanzlerin Merkel. Zu oft seien Vorurteile, Kälte, sogar Hass in deren Herzen. Diese Worte stammen nicht etwa von einem Redakteur der taz, die bisher oft deutliche Worte in Sachen Pegida gefunden hat, sondern tatsächlich von der Kanzlerin. Mit ihrer Aufforderung, sich bloß nicht mit Pegida gemein zu machen, steht Merkel für die große Mehrheit der Menschen in Deutschland. Die Oppositionsparteien im Bundestag haben Merkel für ihre Neujahrsansprache gelobt – Kritik kam einzig von der AfD, in der Pegida in Zukunft eine politische Entsprechung finden könnte.
Pegida ist nicht so groß wie es manchmal scheint
Dresden ist der schwarze Fleck auf der Deutschlandkarte 2014/2015. Es waren 18.000 Frustbürger, die am letzten Montag durch die Straßen der sächsischen Hauptstadt marschierten. In anderen deutschen Großstädten kommen lediglich einige hundert Pegida-Demonstranten zusammen, die Gegendemos sind größer, bunter, lauter. Das macht Mut. In Köln bleibt der Dom unbeleuchtet, um ein Zeichen gegen Kögida zu setzen, in Berlin das Brandenburger Tor; mit von Schietwetter durchnäßten Deutschlandfahnen geben 200 bis 300 Pegida-Anhänger ein erbärmliches Bild ab. Eine Gegendemonstration hat sie am Marschieren gehindert.
Die Mitte ist nicht notwendigerweise demokratisch
Pegida ist nicht einfach nur gegen eine angebliche Islamisierung des Abendlandes. Bei einem Ausländeranteil von gerade mal 2,2 Prozent in Sachsen: Von was für einer Islamisierung ist da bitte die Rede? Pegida ist gegen alles, was nicht in das verquere Weltbild der Bewegung passt. Skandiert wird „Lügenpresse“ und „Deutschland, wach auf!“. Dass das Nazi-Rhetorik ist, scheint auch die bürgerliche Mitte in Dresden nicht zu interessieren. Es sind Menschen aus der Mitte, die in Dresden zusammen mit NPDlern, Hooligans und Verschwörungstheoretikern Fahnen schwenken. Muss man deswegen deren Ängste ernst nehmen? Nein. Teile der bürgerlichen Mitte sind nicht notwendigerweise demokratisch, in Dresden sind sie offenbar sogar antidemokratisch. Damit, dass Pegida sich auf Meinungsfreiheit beruft und versucht, sich in ein demokratisches Gewand zu kleiden, will die Bewegung Rassismus salonfähig machen. Wenn man die Demonstranten zu Wort kommen lässt, so wie im ARD-Magazin Panorama, zeigt sich, wie viel Verachtung sie für die Presse, die etablierte Politik, Ausländer und Migranten empfinden.
Wenn Pegida das Volk ist, dann will niemand dazu gehören
„Wir sind das Volk“ ist ein anderer beliebter Schlachtruf unter Pegida-Anhängern. Hier missbrauchen die Demonstranten einen Satz, der für viele Deutsche immer noch einen positiven Klang hat, erinnert er doch an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedervereinigung. Bei den Bildern aus Dresden denken viele Zuschauer jedoch schnell an die rassistischen Ausbrüche in Ostdeutschland in den Wendejahren, die ihren traurigen Höhepunkt in den Angriffen auf eine Aufnahmestelle für Asylbewerber und ein Wohnheim in Rostock-Lichtenhagen 1992 fanden. Ist Pegida die Wiederkehr des hässlichen Deutschen?
Wenn Pegida das Volk ist, dann will niemand dazu gehören. Das moderne Deutschland ist weltoffen und bunt. Das ist keine Multikulti-Romantik, das ist eine Tatsache. Ungefähr ein Drittel der Deutschen hat einen Migrationsbezug, viele befürworten eine engagiertere deutsche Asylpolitik und sehen die Notwendigkeit von Einwanderung. Damit sind sie auf einer Linie mit der deutschen Wirtschaft, die um ausländische Facharbeiter wirbt. „Wir sind längst ein Einwanderungsland, und das müssen wir auch bleiben“, sagt Ulrich Grillo, der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Er distanziert sich damit deutlich von Pegida und fordert: Man müsse sogar mehr Flüchtlinge aufnehmen.
Wer heute einen deutschen Pass hat, ist deutsch. Das völkische Verständnis davon, wer deutsch ist, scheint nur in Sachsen überdauert zu haben. Dort übrigens gibt es mehr Nazis ohne Schulabschluss als Muslime. Und es sind Millionen von Muslimen in Westdeutschland, die mit ihrem Soli die Sanierung sächsischer Altstädte finanzieren. Niemand allerdings demonstriert gegen die Übernahme des Sachsenlandes durch Nazis oder bedankt sich bei den Muslimen in Frankfurt oder Hamburg für ihre Zuwendungen. Stattdessen erleben wir seit einigen Wochen montags in Dresden diesen Heckmeck.
Erklärungsversuche nützen nichts
Es stellen sich die Fragen: Warum ist Pegida ausgerechnet in Dresden so stark? Und wie soll man Pegida begegnen? Zeit Online fasst in einem Beitrag mehrere Erklärungs-versuche zusammen. Einer ist die Bombardierung Dresdens durch die Briten 1945 und dass die Dresdener es sich seitdem in einer „Opferrolle“ bequem machen. Weiter ist die Rede von einem Erbe der Romantik, Caspar David Friedrich, und Zivilisierungsprozessen, die nach dem Krieg in Westdeutschland stattgefunden haben, es aber nicht ins „Tal der Ahnungslosen“ geschafft haben. Das erklärt unzureichend den Zustrom für Pegida aus anderen Städten nach Dresden. Das Böse und das Blöde kann man gleichermaßen eben nicht erklären – beides ist einfach da. Letzteres erfährt seine Fleischwerdung gerade in Dresden.
Wir sollten uns also nicht zu lange mit Ursachenforschung aufhalten, sondern nach einer richtigen Reaktion auf Pegida suchen. Diese muss sein: Witz, Satire und Nichtanerkennung. Denn wenn wir Pegida anerkennen, also die Ängste des Protests ernst nehmen, dann erkennen wir die falsche Angst vor einer Islamisierung und Rassismus an. Einige Politiker sehen das anders. Zum Beispiel Gerda Hasselfeldt, die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag. „Man muss die Ängste ernst nehmen“, hat sie gesagt. Das ist der falsche Weg. Das hat bereits der Zeit-Journalist Yassin Musharbash Anfang Dezember in einem Beitrag für den britischen Guardian klar gemacht. Pegida sei Rassismus, dafür gebe es keine Legitimierung – ob die Teilnehmer der Demos das wissen oder nicht.
Wir müssen eine Gefahr ernst nehmen, die von Pegida ausgeht, aber nicht die Anliegen und Ängste der Bewegung. Die richtige Reaktion auf Pegida ist: Nichtanerkennung, Rückgrat und viel Humor.
